Erfolge und Niederlagen
Seit
der ersten JiP-Veranstaltung 1992 wurden dort hunderte Forderungen aufgestellt.
Einige sind sehr idealistisch, andere leicht zu realisieren; manche sind
sehr umstritten, andere einfach nur "zu teuer".
Hier gibt's den Überblick über Tops und Flop von JiP!
Über JiP
Kein Geld für
die JiP-Resolutionen
"Viele Resolutionen der Jugendlichen sind kostenintensiv und
können deshalb nicht sofort umgesetzt werden". So erklärt
Bürgerschaftssprecher Frank Fechner in der WELT, warum die meisten
Forderungen bei den PolitikerInnen auf Ablehnung stoßen.
JiP-Abgeordnete werden ernstgenommen - oder?
Aus den Protokollen der JiP-Veranstaltungen...
...1995: "Die "konstruktive und ernsthafte Behandlung"
der
Resolutionen in den Ausschüssen wurde hervorgehoben."
...2000: "Sie sahen sich in ihren Anliegen und Beratungen
ernst genommen (...)"
Die TeilnehmerInnen sehen es unterschiedlich, aber eben auch anders: 1998
bemängelten sie eine "oberflächliche Beratung ohne inhaltliche
Diskussion" der Resolutionen in den Ausschüssen der Bürgerschaft.
Zu den konkreten Forderungen seien "in einigen Fällen konkrete
Antworten ausgeblieben".
Was sonst noch störte: Die Bürgerschaft selbst und ihr federführender
Jugendausschuß nahmen nie Stellung zu den Forderungen.
1993: Grindelhof umgestaltet
Es hat zwar einige Jahre gedauert, aber schließlich wurde der
Grindelhof umgestaltet - und sogar noch umfangreicher, als 1993 von JiP
gefordert. Ob es nun die Jugendlichen mit ihrem "richtigen politischen
Riecher" (Die Welt) waren oder doch der allgemeine politische Druck,
der die Umgestaltung ermöglichte, sei dahingestellt.
zu den Forderungen von
JiP 1993 zum Verkehr
1993: Semesterticket und ermäßigte Monatskarten
Die TeilnehmerInnen von JiP "für eine ermäßigte
Monatskarte für Wehr- und Zivildienstleistende aus sowie für
die Einführung eines Semestertickets für Studierende der Universität
Hamburg und der zugehörigen TU Harburg und Technischen Hochschule."
Das Semesterticket gibt's mittlerweile, eine den Preisen von Azubi- und
Studierendenkarten angepaßte Monatskarte für Wehrdienstler
und Zivis ist jedoch nicht geplant.
zu den Forderungen von
JiP 1993 zum Verkehr
1995: (Fast) alles abgeschmettert
Alle Forderungen von JiP 1995 wurden abgelehnt. Nur die Forderung
nach Wahlaltersenkung wurde näher besprochen - mehr nicht. Dazu schrieb
die "Morgenpost", die Jugendlichen sollten sich nicht "allzu
große Hoffnungen" machen. "Von den Forderungen der Jungparlamentarier
aus dem vergangenen Jahr wurden - bis auf den Antrag zur Herabsetzung
des Wahlalters auf 16 Jahre - alle abgeschmettert."
zum
Artikel
1995: Ökosteuer gefordert - abgemildert realisiert
Immerhin gibt es mittlerweile die 1995 von JiP geforderte Ökosteuer,
wenn auch nicht ganz so krass, wie gewünscht: "Wir fordern die
Einführung einer Steuer, die Haushalte und Betriebe belangt, welche
übermäßig viel Energie verbrauchen. EnergiesparerInnen
werden mit diesem Geld prämiiert (Ökosteuer)."
zur Resolution
Energie- und Umweltpolitik von JiP 1995
1995:
Dezentralisierung der Ausländerbehörde
Seit 1999 ist die Ausländerbehörde auf 10 Dienststellen
verteilt - schon vier Jahre zuvor hatte JiP die Dezentralisierung auf
die Ortsämter gefordert. Der Forderung nach mehr Personal in den
Ausländerämtern wurde aber nicht nachgegangen.
zur Resolution Rassismus
von JiP 1995
1995: SchülerInnenkammer - SchülerInnenparlament
Das geforderte "Parlament", zu dem jeder Bezirk SchülerInnen
entsendet, wurde 1997 ins Schulgesetz aufgenommen. Seitdem werden die
Mitglieder der SchülerInnenkammer von KreisschülerInnenräten
gewählt statt wie früher von Landesausschüssen der einzelnen
Schulformen.
Ein Vetorecht der Kammern gegenüber der Behörde hingegen ist
nicht gesetzlich verankert und auch nicht vorhanden.
zur Resolution Schulpolitik
von JiP 1995
1999: Zwei Projekte durchgesetzt
Etwas positiver sah es das Abendblatt in seinem Resümee von JiP 1999:
"(...) Mit den Ergebnissen ihrer Arbeit können die Jugendlichen
zufrieden sein."
So sei der Wunsch nach einem Party-Ticket sei schon an den Senat weitergeleitet.
Mehr ist aber auch nicht dazu passiert.
Zum Projekt "Anti-Rassismusbus" sagte Anna Schwarz von der Jahnschule
zum Abendblatt: "Die Politiker fanden es gut, aber es ist kein Geld da."
Wo also sieht die Zeitung den Erfolg? Immerhin: Der Anti-Rassismusbus
wird nun doch von der Bürgerschaft mit 40.000 Mark unterstützt.
zum
Artikel
2000: Kein Geld für die SchülerInnenfibel
Bei einem gemeinsamen Gespräch machte Ute Pape dem Vorstand der
SchülerInnenkammer deutlich: Von ihr werde es kein Geld für
den Druck der SchülerInnenfibel geben. Jahrelang mußte das
Geld dafür aus diversen Geldtöpfen zusammengesammelt werden.
Die Texte gab's umsonst: Engagierte SchülerInnen schrieben den "Ratgeber
für die gesamte SchülerInnenvertretung" und aktualisierten
ihn jährlich. Die Fibel klärt u.a. über die Rechte der
SchülerInnen auf und gibt Tips für die SchülerInnenvertretung.
JiP 2000 hatte nun für jedeN SchülerIn eine Fibel gefordert.
Außerdem sind Spezialfibeln für Berufs- und Grundschulen in
Planung, weshalb ein eigener Finanztopf nötig ist. Denn derzeit sind
35.000 SchülerInnenfibeln gedruckt - in Hamburg gehen jedoch rund
220.000 SchülerInnen zur Schule.
Mehr Infos und Downloads zur
SchülerInnenfibel
2000: Keine Schulgesetz-Erneuerung
Mehr Mitgestaltungs- und Mitbestimmungs-Möglichkeiten in der
Schule wurden 2000 gefordert. Auch ein Budget für die SchülerInnenvertretung
müsse in einer Novelle des Schulgesetzes festgeschrieben werden.
Schulsenatorin Pape jedoch kippte die geplante Novelle des seit 1997 gültigen
Gesetzes - denn es sei gerade Wahlkampf, so ihre Argumentation...
zur Resolution Schule von
JiP 2000
